Politisches System


Liberté, Égalité, Fraternité – Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Auf diesen Grundfesten basiert noch heute die Republik Frankreich, deren Verfassung am 4. Oktober 1958 in Kraft trat. Demnach ist Frankreich eine soziale, demokratische, laizistische und unteilbare Republik. Das Regierungssystem ist semi-präsidentiell. Oberhaupt ist der Staatspräsident. Er wird für fünf Jahre (bis 2000 auf sieben Jahre) direkt vom Volk gewählt.


Zu seinen Aufgaben gehört es, den Premierminister und zusammen mit ihm die Minister, damit die Regierung Frankreichs, zu benennen Er hat das Recht, Veto gegen die Entscheidungen des Parlaments einzulegen, und die Möglichkeit, die Nationalversammlung aufzulösen. Gleichzeit hat er den Oberbefehl über die Streitkräfte, steht dem Ministerrat vor und kann Volksabstimmungen auf den Weg bringen.

Das alleinige Entscheidungsrecht obliegt ihm beim Staatsnotstand. Das zweite Standbein des politischen Systems ist neben der Regierung das Parlament. Es besteht aus zwei Kammer, der Nationalversammlung und dem Senat. Die Nationalversammlung umfasst 577 Abgeordnete, die direkt vom Volk gewählt werden. Indirekt gewählt wird der Senat. Er hat 331 Sitze.